Korruptionsprävention

Korruptionsprävention

Im Interesse der Funktionsfähigkeit des öffentlichen Dienstes haben Beamte die Pflicht zu unparteiischer, gerechter und uneigennütziger Amtsführung. Die Richtlinie zur Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung vom 30. Juli 2004 (RL) bestimmt den rechtlichen Rahmen für die Aufgaben der Korruptionsprävention im Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts.

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Die RL zielt darauf ab, allen Bundesbediensteten verständlich und mittels weniger Regelungen eine Richtschnur für ein integres, faires und transparentes Verwaltungshandeln zu bieten. Ethische Grundsätze und die Ablehnung von Korruption sollen im Bewusstsein der Angehörigen des öffentlichen Dienstes fest verankert werden. Wichtige Anliegen der Korruptionsprävention im Auswärtigen Amt sind die Sensibilisierung der Beschäftigten für die Thematik, der Schutz vor möglichen Korruptionsgefahren und die Wahrung hoher ethisch-rechtlicher Standards als integralem Bestandteil allen Verwaltungshandelns.  

Ansprechpersonen für Korruptionsprävention an der Botschaft Tel Aviv sind: 

1. Martina Wichmann-Bruche, e-mail: tela%27%auswaertiges-amt%27%de,soz-1

2. Dr. Clemens Kohnen, e-mail: tela%27%auswaertiges-amt%27%de,pol-2

Belohnungen, persönliche Geschenke oder sonstige Vorteile

Es gilt der Grundsatz: Verbot der Annahme!

Für den öffentlichen Dienst besteht nach §71 Abs.1 BBG und §3 Abs.2 TVÖD eine klare Regelung: Belohnungen, Geschenke oder sonstige Vorteile in Bezug auf ihr Amt dürfen von den Beschäftigten ohne Zustimmung der Dienststelle nicht angenommen werden.

Den unter Federführung des BMI vom Initiativkreis zur Korruptionsprävention zwischen der Bundesverwaltung und der Wirtschaft erarbeitete Fragen- und Antwortkatalog zum Thema Annahme von Belohnungen, Geschenken oder sonstigen Vorteilen (Zuwendungen) steht auf der Website des BMI in deutscher Sprachfassung zur Verfügung.

Fragen und Hinweise zur Thematik Korruptionsprävention im Auswärtigen Amt können Sie auch richten an die

Beauftragte für Korruptionsprävention

im Auswärtigen Amt

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