Europa - eine politische Erfolgsgeschichte

Gemeinsames Handeln ist die Antwort Europas auf die Entwicklungen der Globalisierung. Kooperation und Integration haben die jahrhundertelange Konfrontation auf dem europäischen Kontinent abgelöst. Nie zuvor in ihrer Geschichte haben die Völker und Staaten Europas so friedlich zusammengelebt und zusammengearbeitet wie heute.

Dennoch dürfen wir uns in der Europäischen Union auf dem Erreichten nicht ausruhen. So hat die Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa Strukturprobleme sichtbar gemacht, die wir lösen müssen und gemeinsam lösen können. Denn wir arbeiten auf einer soliden Basis: ein gemeinsamer Binnenmarkt, gemeinsame Standards für Waren und Dienstleistungen, und eine gemeinsame Währung.

Der Vertrag von Lissabon

Darüber hinaus hat die EU mit dem 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon auch die Grundlage geschaffen für mehr Der Vertrag von Lissabon Bild vergrößern (© picture-alliance/dpa) Handlungsfähigkeit, Demokratie und Transparenz in Europa. Um die repräsentative Demokratie zu stärken, wurden die Mitwirkungsrechte des Europäischen Parlaments, das die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten vertritt, erweitert.

Auch die Bedeutung der nationalen Parlamente ist unter anderem durch die sogenannte "Subsidiaritätskontrolle" gewachsen. Damit können nationale Parlamente überprüfen, ob Sachverhalte wirklich auf europäischer Ebene geregelt werden müssen, oder ob dies nicht in den Bürgerinnen und Bürgern näher liegenden Verfahren erfolgen kann. Weiterhin können Bürgerinnen und Bürger durch eine sogenannte "Bürgerinitiative" auf den europäischen Gesetzgebungsprozess Einfluss nehmen.

Europäische Außenpolitik

Schließlich ist es erklärtes deutsches wie auch europäisches Ziel, durch eine gemeinsame Außenpolitik der Stimme Europas mehr Gehör zu verschaffen. Am 1. Dezember 2010 hat der im Vertrag von Lissabon vorgesehene Europäische Auswärtige Dienst seine Arbeit aufgenommen, an dessen Spitze die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, steht. 

Die EU erhält dadurch neues Gewicht in ihrer Rolle als globaler Akteur. Denn Europa muss seinen politischen Einfluss in der Welt wirksam einbringen, damit unsere gemeinsamen Werte und Interessen auch international zur Geltung kommen.