Der Deutsche Bundestag

Der Bundestag ist die gewählte Vertretung des deutschen Volkes, das deutsche Parlament. Er wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin, verabschiedet Gesetze und kontrolliert die Regierungsarbeit.

In technischer Hinsicht wird die Hälfte der 598 Bundestagsmandate durch die Wahl von Landeslisten der Parteien (Zweitstimmen) zugeteilt und die andere Hälfte durch die Wahl von Personen in 299 Wahlkreisen (Erststimmen). Diese Aufteilung ändert nichts an der Schlüsselstellung der Parteien im Wahlsystem. Nur jene Wahlkreiskandidaten haben Aussicht auf Erfolg, die einer Partei angehören. Die Parteizugehörigkeit der Bundestagsabgeordneten soll die Verteilung der Wählerstimmen widerspiegeln. Um die Mehrheitsbilder aber nicht durch die Präsenz kleiner und kleinster Parteien zu komplizieren, schließt sie eine Sperrklausel, die so genannte Fünf-Prozent-Hürde, von der Vertretung im Bundestag aus.

Wahl des Bundeskanzlers 

Der Bundestag ist das deutsche Parlament. Seine Abgeordneten organisieren sich in Fraktionen und wählen aus ihrer Mitte einen Präsidenten. Der Bundestag hat die Aufgabe, den Bundeskanzler zu wählen und ihn dann durch Zustimmung zu seiner Politik im Amt zu halten. Der Bundestag kann den Kanzler ablösen, indem er ihm das Vertrauen verweigert. Darin gleicht er anderen Parlamenten. Es macht auch keinen großen Unterschied, dass in Deutschland der Kanzler gewählt, in Großbritannien oder anderen parlamentarischen Demokratien aber vom Staatsoberhaupt ernannt wird. In anderen parlamentarischen Demokratien wird stets ein Parteiführer zum Regierungschef ernannt, der sich auf eine Parlamentsmehrheit stützen kann.

Gesetzgebung

Die zweite große Aufgabe der Abgeordneten im Bundestag ist die Gesetzgebung. Seit 1949 sind im Parlament über 10.000 Gesetzesvorlagen eingebracht und mehr als 6.600 Gesetze verabschiedet worden. Überwiegend handelt es sich dabei um Gesetzesänderungen. Auch hier gleicht der Bundestag den Parlamenten anderer parlamentarischer Demokratien darin, dass er hauptsächlich Gesetze verabschiedet, die von der Bundesregierung vorgeschlagen werden.

Der Bundestag, der im Berliner Reichstag residiert, verkörpert allerdings weniger den Typ des Debattierparlaments, wie es die britische Parlamentskultur kennzeichnet. Er entspricht vielmehr dem US-amerikanischen Typ des so genannten Arbeitsparlaments. Die Fachausschüsse des Bundestages beraten intensiv und sachkundig über die dem Parlament vorgelegten Gesetzentwürfe.

Kontrolle der Regierung

Die dritte große Aufgabe des Bundestages ist die Kontrolle der Regierungsarbeit. Die in der Öffentlichkeit sichtbare parlamentarische Kontrolle übt die parlamentarische Opposition aus. Der weniger sichtbare, dafür aber nicht weniger wirksame Teil der Kontrollfunktion wird von den Abgeordneten der Regierungsparteien übernommen, die hinter den verschlossenen Türen der Sitzungsräume kritische Fragen an ihre Regierungsvertret errichten.

Quelle: Tatsachen über Deutschland

Bundestag

Plenarsaal des Deutschen Bundestags

17. Deutscher Bundestag

Grafik: Sitzverteilung im 17. Deutschen Bundestag

Am 27. September 2009 wurde der 17. Deutsche Bundestag gewählt. Ihm gehören fünf Fraktionen an. Mehr zur Sitzverteilung des 17. Bundestages auf

www.bundestag.de.

Website des Deutschen Bundestags

Informieren Sie sich über die Arbeit des Deutschen Bundestags direkt auf

www. bundestag.de.

Von Sibirien in den Deutschen Bundestag

Maria Schamajewa.

Die 29-jährige Maria Schamajewa aus Nowosibirsk absolviert zur Zeit ein Praktikum im Deutschen Bundestag. Sie ist eine von 115 IPS-Stipendiaten. In ihrer Heimat ist sie Verwaltungsdozentin.