Das Grundgesetz

Es wurde ein Erfolgsmodell und ein Exportschlager: Das Grundgesetz brachte nach dem Zweiten Weltkrieg Freiheit und Stabilität – wenn auch zunächst nur für die Deutschen im Westen des bis 1990 geteilten Landes.
 
Der Vorrang der Grundrechte, die Festschreibung der Prinzipien des demokratischen und sozialen Bundesstaats sowie die Etablierung eines höchsten Gerichts, das über die Einhaltung der Verfassung wacht, sind die Grundpfeiler der deutschen Demokratie.

Vorrang der Grundrechte

Nach seiner Verabschiedung durch den Parlamentarischen Rat trat das Grundgesetz am 23. Mai 1949 in Kraft. Es ist die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.

Das Grundgesetz bindet die Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Staatsverwaltung an Recht und Gesetz. Besondere Bedeutung besitzt der Artikel 1 des Grundgesetzes. Er postuliert als höchstes Gut der Verfassungsordnung die Respektierung der Menschenwürde: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." Die weiteren Grundrechte garantieren unter anderem die Freiheit des Handelns im Rahmen der Gesetze, die Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz, die Presse- und Medienfreiheit, die Vereinigungsfreiheit sowie den Schutz der Familie.

Rechtsstaat, Bundesstaat, Sozialstaat

Das Grundgesetz bestimmt Deutschland als Rechtsstaat: Alles Handeln staatlicher Behörden unterliegt der richterlichen Kontrolle. Ein weiteres Verfassungsprinzip ist der Bundesstaat, das heißt die Aufteilung der Herrschaftsgewalt auf eine Reihe von Gliedstaaten und auf den Zentralstaat. Schließlich definiert das Grundgesetz Deutschland als einen Sozialstaat. Der Sozialstaat verlangt, dass die Politik Vorkehrungen trifft, um den Menschen auch bei Erwerbslosigkeit, Behinderung, Krankheit und im Alter ein menschenwürdiges materielles Auskommen zu gewährleisten. 

Eine Besonderheit des Grundgesetzes ist der so genannte "Ewigkeitscharakter" dieser tragenden Verfassungsgrundsätze. Die Grundrechte, die demokratische Herrschaftsform, der Bundesstaat und der Sozialstaat dürfen auch durch spätere Änderungen des Grundgesetzes oder durch eine komplett neue Verfassung nicht angetastet werden.

Repräsentative Demokratie

Mit der Feststellung, dass das Volk die Herrschaft durch besondere Organe ausübt, schreibt das Grundgesetz die Herrschaftsform der repräsentativen Demokratie fest.

Die Verfassungen der deutschen Länder sehen darüber hinaus Instrumente direkter Demokratie vor. Mit der Volksinitiative fordert eine Mindestzahl von Bürgern ein Landesparlament auf, ein Gesetz zu erarbeiten. Das Volksbegehren verlangt in gleicher Weise, dass das Parlament einen vorgelegten Gesetzentwurf verabschiedet. Folgt das Parlament dem Begehren nicht, findet anschließend ein Volksentscheid statt, in dem die Mehrheit das Gesetz beschließen kann.

Quelle: Tatsachen über Deutschland

Grundgesetz

Auszug aus dem Grundgesetz

Grundgesetz online

"Die Würde des Menschen ist unantastbar" - das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zum Selberlesen.

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