Europa - wichtigster Handelspartner Israels

Die Europäische Union (EU) ist Israels wichtigster Handelspartner.  35,6 % der nach Israel eingehenden Importe stammen aus Europa und  27%% der Exporte gehen in die EU ( 2014). Israel hat mit der EU sowohl ein Assoziationsabkommen als auch ein Abkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit abgeschlossen.

Grundlage der Beziehungen zwischen der EU und Israel bildet das von der EU im Rahmen der Intensivierung ihrer Mittelmeerpolitik am 20.11.1995 mit Israel abgeschlossene Assoziationsabkommen vom Typ "Europa-Mittelmeer" (EUROMED). Es ist am 01.06.2000 in Kraft getreten.

Das Assoziationsabkommen löst das Kooperationsabkommen EG - Israel von 1976 ab, in dessen Rahmen bereits 1989 eine Freihandelszone im gewerblichen Bereich verwirklicht wurde. Über Freihandel im gewerblichen Bereich hinaus werden mit dem Abkommen Zollpräferenzen im Agrarbereich eingeräumt, verbunden mit dem Auftrag zur weiteren schrittweisen Liberalisierung des Agrarhandels. Am 4. November 2009 wurde ein Abkommen über Maßnahmen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen und Fischereierzeugnissen abgeschlossen, das den Marktzugang für beide Partner erheblich vereinfacht. Das Abkommen ist am 1. Januar 2010 in Kraft getreten.

Im politischen Bereich begründet das Abkommen einen regelmäßigen politischen Dialog , basierend auf dem gemeinsamen Bekenntnis zu den Grundsätzen der Demokratie und der Achtung der Menschenrechte. Darüber hinaus sieht das Assoziationsabkommen einen breiten Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Justiz und Inneres sowie bei kulturellen und sozialen Fragen vor. Fahne der Europäischen Union Bild vergrößern (© picture-alliance/ dpa)

Urteil des Europäischen Gerichtshofs

Neben positiven Erfahrungen bei der praktischen Anwendung des Assoziationsabkommens hat sich Klärungsbedarf gezeigt im Bereich der Ursprungszeugnisse, die Voraussetzung für den präferentiellen Warenzugang in die EU sind. Waren, die in israelischen Siedlungen in den Palästinensischen Gebieten oder in Ost-Jerusalem hergestellt wurden, genießen -keine- Präferenzbehandlung im Rahmen Assoziationsabkommen EG-Israel. Die Einfuhr der Waren ist jedoch erlaubt und unterliegt keinen spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Dies wurde in einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in einem Vorabentscheidungsverfahren am 25.02.2010 bestätigt.

Wissenschaft und Technologie

Neben dem Assoziationsabkommen hat die EU mit Israel ein Abkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit geschlossen (seit 1996, zuletzt 2003 für weitere 4 Jahre verlängert), das eine volle Assoziierung Israels – als einziges Land der Region – an den Forschungs-Rahmenprogrammen der EU vorsieht (derzeit 7. Rahmenprogramm 2007-2013). Israel ist zudem seit Juni 2000 Mitglied der EUREKA-Forschungsinitiative und erhielt im März 2000 den Status eines COST-Kooperationsstaats (Coopération européenne dans le domaine de la recherche scientifique et technique). Das COST-Programm wird durch die EU unterstützt und fördert gemeinsame Forschungsmaßnahmen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten, den EFTA-Staaten und Mittel- sowie Osteuropa. Labor Bild vergrößern Labor (© picture-alliance / dpa)

Barcelona Prozess

Israel ist ferner durch seine Teilnahme an der multilateralen (interregionalen) Zusammenarbeit der EU mit ihren Partnern im Mittelmeerraum (Barcelona-Prozess) mit der EU verbunden. Es ist das einzige multilaterale Forum, in dem Israel und die arabische Seite an einem Tisch sitzen. Israel ist auch in das neue Nachbarschaftskonzept der EU („Wider Europe“) einbezogen. Einem speziell auf Israel zugeschnittener Aktionsplan soll den Weg für eine weitere Intensivierung der Beziehungen zwischen Israel und der EU in verschiedenen Bereichen aufzeigen.

Israelisch-europäische Wirtschaftsbeziehungen

Sterne am Eurozeichen

EU-Forschungsrahmenprogramm

Israel nimmt als einziges Land im Nahen Osten an den Forschungs-Programmen (FRP) der Europäischen Union teil. Derzeit läuft das 7. FRP für den Zeitraum 2007-2013. Weitere Informationen