Sigmar Gabriel findet klare Worte angesichts antisemitischer Ausschreitungen

19. Dezember2017

Entzuenden des Chanukkia Leuchters im Juedischen Museum Bild vergrößern Bundesaussenminister Sigmar Gabriel, SPD, mit dem israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff (vorne), dem Geschaeftsfuehrer des Zentralrats der Juden, Daniel Botman (l), und dem Direktor des Juedischen Museums Berlin, Peter Schaefer, beim Entzuenden des Chanukkia Leuchters im Juedischen Museum Berlin. 13.12.2017, Copyright: Thomas Koehler/photothek.net (© Thomas Koehler/photothek.net)

„Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz.“ So deutlich hat sich Außenminister Sigmar Gabriel jüngst bei einem Treffen mit der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus geäußert. Die Initiative arbeitet vor allem mit muslimisch sozialisierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen, um gegen Antisemitismus unter Zuwanderern in Deutschland vorzugehen. „Das war für mich heute der wichtigste Termin des Tages“, so der Außenminister über das Treffen, das er in Reaktion auf antisemitische Vorfälle bei Demonstrationen in Berlin einberufen hatte. Der Außenminister bezog hiergegen klar Stellung und sprach den Demonstranten jegliche Rechtfertigung für das Verbrennen israelischer Flaggen ab:

„Unser Rechtsstaat darf und wird das nicht tolerieren.“

Die klaren Worte Gabriels stehen zugleich im Zusammenhang mit Forderungen eines Mitglieds der Alternative für Deutschland (AfD), nach denen Deutschland seine Erinnerungskultur im Hinblick auf den Holocaust ändern solle. Auch gegen solche Bestrebungen wendete sich der Außenminister im Rahmen seiner Rede anlässlich der Verleihung des Shimon-Peres-Preises:

„[Ich denke], dass es keinen Schlussstrich gibt und schon gar nicht, wie es die AfD oder Vertreter der AfD vor kurzem gesagt haben, die Notwendigkeit einer 180-Grad-Kehrtwende beim historischen Gedenken.“


Sigmar Gabriel bei der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, © Florian Gaertner/photothek.net Bild vergrößern Sigmar Gabriel bei der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, © Florian Gaertner/photothek.net (© © Florian Gaertner/photothek.net)

Dass Antisemitismus häufig im Deckmantel einer Kritik am israelischen Staat daherkommt, sprach Gabriel dabei ebenfalls an. Ihm sei es daher ein großes Anliegen gewesen, dass die deutsche Bundesregierung kürzlich beschlossen hat, die international breit anerkannte „Definition von Antisemitismus“ als Grundlage deutschen Regierungshandelns anzunehmen:

„Diese Definition soll auch klarstellen, dass es einen israelkritischen Antisemitismus gibt, welcher die Grenze zulässiger Kritik an der Politik der israelischen Regierung überschreitet, und der sich gerne hinter durchaus kritikwürdigem Verhalten der Politik in Israel versteckt.“

Die Bekämpfung von Antisemitismus ist dem Außenminister nicht zuletzt aufgrund seiner eigenen Familiengeschichte ein persönliches Anliegen.

© Deutsche Botschaft Tel Aviv